17. Mai 2017 auf dem Dresdner Neumarkt

Dreharbeiten zum Film „Ressourcen um jeden Preis! Keine Chance den Menschenrechten!“

SETTING / DREHARBEITEN
Es wurden Braunkohlevorkommen direkt unter der Frauenkirche entdeckt. Ressourcen sind endlich, wir brauchen jeden auffindbaren Kohlerest, sei er noch so klein!

Deshalb wird eine Gruppe Bauarbeiter*innen einen Bereich des Dresdner Neumarkts absperren und dort anfangen zu „graben“ (vorgetäuscht) und Häuser „abreißen“ (Papphäuser). Wir erwarten Umweltaktivist*innen am Absperrband, die sich zur Wehr setzen und protestieren gegen das Credo
„Ressourcen um jeden Preis“, wahrscheinlich jedoch erfolglos, denn die Wirtschaftslobby ist stärker. Man wird Bau- und Bergarbeiter*innen sehen, die mit Eimern voller Kohle abziehen und ein Schlachtfeld hinterlassen. Umwelt- und Menschenrechten wird keine Rolle zugedacht.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Die Gewinnung von Rohstoffen weltweit sowie die Produktion unserer Konsumgüter gehen oft mit gravierenden ökologischen und sozialen Problemen einher:

Menschenrechtsverletzungen beginnen teilweise schon vor den eigentlichen bergmännischen Aktivitäten. Indigene Völker haben laut ILO-Konvention 169 das Recht auf Mitsprache bei der Entscheidung über Nutzung und Eingriffe in ihren Lebensraum. Häufig laufen Erkundungen und Verhandlungen aber intransparent unter Ausschluss der Bevölkerung ab. Beginnt dann die Erschließung neuer Rohstofflagerstätten kommt es oft zu  Zwangsumsiedlungen und gewaltsamen Vertreibungen. Kleinbauern und Kleinbäuerinnen verlieren ihre Lebensgrundlage. Oft werden nicht mal Entschädigungen gezahlt.

Im weiteren Prozess der Extraktion sowie Verhüttung der Rohstoffe kommt es regelmäßig zu Verunreinigungen des Trink- und Grundwassers. Das Recht auf sauberes Wasser und Gesundheit werden also systematisch verletzt. Genauso wie auch in anderen Industriezweigen weiter unten entlang der Lieferketten beim Gerben von Leder, Färben von Textilien, in der Herstellung von Chemikalien etc. Angesichts der Folgen des Bergbaus entwickeln sich in vielen Gebieten Protestbewegungen, die nicht selten gewalttätig unterdrückt werden. Hier wirken dann oft staatliche und private von Bergbaukonzernen angestellte Sicherheitskräfte zusammen.

Wir fordern:

die konsequente Umsetzung der UN-Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte

a) Staatliche Pflicht zum Schutz der Menschenrechte: Staaten sind völkerrechtlich verpflichtet, die Menschen durch eine angemessene Politik, Regulierung und Rechtsprechung vor Menschenrechtsverstößen durch Unternehmen zu schützen.

b) Unternehmensverantwortung zur Achtung der Menschenrechte: Unternehmen stehen in der Verantwortung, Menschenrechte zu achten, mögliche negative Auswirkungen ihrer Geschäftstätigkeit zu beenden und zu beheben.

c) Zugang zu effektiven Rechtsmitteln: Als Teil ihrer Schutzverpflichtung müssen Staaten den Betroffenen von Menschenrechtsverstößen Zugang zu gerichtlichen und außergerichtlichen Mitteln verschaffen, damit wirtschaftsbezogene Menschenrechtsverstöße untersucht, geahndet und  wiedergutgemacht werden.